Einer die Gründe, warum ich dieses Thema ausgewählt habe liegt darauf, dass Flüchtlingskrise selbstverständlich ein großes Thema des Jahres ist. Obwohl habe ich häufig etwas darüber gehört, habe ich nicht genau gewissen, was passiert ist, wie lauft der Prozess, die Asylbewerbern zu ordnen, oder warum die Koalition verschiedene Maßnahmen vereinbart hat. Um das Thema und die Ausübung der Politik Deutschlands besser zu verstehen, möchte ich über Flüchtlingspolitik recherchieren. |
Schaffen wir das? Wir schaffen das nicht so leicht. |
Es sieht so aus, dass Flüchtlingsproblem ein menschliches Problem ist und wir natürlich ihnen helfen sollen, aber Deutschland kann sie nicht einfach so viele wie möglich aufnehmen. Zunächst wollte Kanzlerin die Verantwortung tragen, aber es wurde eine unglaubliche schwere Last der Bundesländern, besonders die Länder, die Flüchtlinge erstmals ansetzten, z.B. Bayern. Einerseits sind finanzielle Schwierigkeiten, andererseits sind sichere Probleme. Die Kooperation hat leider nicht funktioniert. Der bayerische Landrat Peter Dreier war offenbar so sauer darüber, dass er einen Bus mit 51 Flüchtlinge direkt nach Berlin zum Kanzleramt geschickt hat. Die Leute sind damit auch unzufrieden, dass Kanzlerin immer keinen Plan ausarbeiten kann. Sogar die Flüchtlinge sind aufgeregt, weil der Prozess des Asylantrags so langsam ist, und die Integrationskurse immer fehlt. Wegendessen hat die Koalition nach Monatelange Streit geeinigt, dass der Flüchtlingsstrom nach Deutschland spürbar begrenzt werden muss. Nacheinander hat sie Maßnahmen wie Grenzkontrollen, Familiennachzug auszusetzen geführt, um einen geordneten Verfahren wieder zu kommen und die Bevölkerung zu beruhigen.
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Schaffen wir das nicht?
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Bisher ist die Probleme aber offensichtlich noch bleiben. Meiner Meinung nach fehlen Voraussetzungen, diese zu lösen. Vor allem ist die Solidarität innerhalb EU. Im Jahr 2015 sind insgesamt zwei Millionen Flüchtlinge nach Europa gekommen, und über eine Million sind in Deutschland. Wenn EU auf eine fairere Verteilung einigen kann, wird die Aufgabe einfacher zu erfüllen. Außerdem soll die Bundesregierung einen umfassenden Plan so bald wie möglich herausfinden. Es wird vorgestellt, wie das derzeitige Asylsystem in Deutschland verbessert wird, bzw. wie die Asylbewerber verteilt werden, wo und wie viele Asylanlagen aufgebaut werden sollen usw. Das Integrationsgesetz braucht auch zu erneuern. Wesentliche Frage ist wie die Regierung mehr Kurse und Lehrenden anbieten kann und wie viel darin investieren soll. Nicht zuletzt ist der Prozess, die Flüchtlinge abzuschieben. Diejenigen Flüchtlinge, die das Integrationsgesetz nicht halten können, sowie die aus wirtschaftlichem Grund angekommen sind, müssen Deutschland verlassen. In der Zukunft wenn ihre Heimat wieder zum Frieden ist, sollen sie zurückgeschickt werden oder noch länger in Deutschland bleiben lassen, stellen wir es inzwischen in Frage.
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